Neues aus der Fraktion - Oktober 2015

Veröffentlicht am 18.11.2015 in Gemeinderatsfraktion

Peter Dossow, Fraktionssprecher

Mit dieser Rubrik wollen wir regelmäßig Themen aus der letzten GR-Sitzung ansprechen und die Haltung der SPD-Gemeinderäte dazu beschreiben.

Wir begrüßen die Neubesetzung der Stelle einer Fachbeamtin Finanzwesen mit Frau Margit Birkicht und freuen uns auf eine sehr gute Zusammenarbeit.

Bei der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge in der Weiler Straße in Affaltrach kommt Obersulm einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe nach mit einem Bauwerk. Wir wünschen uns, dass unsere Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass der GR, auch unsere Fraktion, es sich mit allen diesen Entscheidungen nicht leicht macht. Einvernehmlich scheinen unserer Fraktion nun dieser Standort und das Gebäude mit allen Vor- und Nachteilen derzeit die besten Lösungen zu sein. Eine weitere zeitliche Verzögerung wollten wir nicht mittragen.

Das Betreuungsangebot unserer Kindertagesstätten wird bedarfsorientiert verbessert. Dies findet unsere volle Unterstützung. Die Bezahlbarkeit für alle Familien versuchen wir seit Jahren, derzeit leider ohne Unterstützung einer GR-Mehrheit, durch eine verzögerte Umsetzung der Landesrichtsätze in einem vertretbareren Rahmen zu halten.

Der Trainingsplatz in Willsbach ist für uns eine logische Folge der Entwicklung mit dem „alten Sportplatz“ und findet unsere Unterstützung. Wir wünschen uns, dass alle Obersulmer Vereine in einer guten Zusammenarbeit davon profitieren.

Der Entwicklung der Freifläche Kirchplatz stimmen wir einvernehmlich zu und begrüßen den Verzicht der Vermarktung zugunsten einer Freifläche für das Dorfleben in der Ortsmitte Eschenaus, wie es sich die Bürger eines jeden Ortsteils wünschen.

Die Vereinsförderung insbesondere die Jugendförderung wird von allen Fraktionen für wichtig gehalten. Die Ausgestaltung sieht dann aber recht unterschiedlich aus. Wir haben in diesem Jahr den Vorschlag für grundsätzliche Veränderungen eingebracht. Wir wünschen uns kon-zeptionelle Überlegungen, die sich etwa an der Gestaltung der kommunalen Musikschulen orientieren.

Unsere Vorstellung der finanziellen Ausstattung der „Helfer vor Ort“ des DRK-Ortsvereins für ein Einsatzfahrzeug war uns einen grundsätzlichen Zuschuss von mindestens 10.000 € durch den Obersulmer Kommunalhaushalt wert. Mit diesem Vorschlag konnten wir uns im GR nicht durchsetzen.

Peter Dossow