SPD setzt deutliche Signale

Veröffentlicht am 10.05.2011 in Reden/Artikel

Die Koalitionsverhandlungen in Stuttgart machen deutlich, warum der Regierungswechsel nötig war: Schattenhaushalte, Vetterleswirtschaft und Selbstbedienungsmentalität haben ein Ende.

Die SPD nimmt ihre Chance für eine soziale Politik mit wirtschaftlichem Verstand sehr ernst. Das wird am Beispiel der geplanten Bildungspolitik deutlich. Mehr Selbstbestimmung für Eltern und Schulen, das bedeutet mehr Demokratie. Deutliche Investitionen in den Bildungsbereich sind dafür die Grundlage. Die SPD hat sich ganz klar für die Erhöhung der Qualität im gesamten Bildungsbereich stark gemacht, das heißt von der Krippe bis zum Studium. Die vielzitierten Streichungen von Lehrerstellen wird es so nicht geben. Es ist jedoch ein Gebot der Vernunft und des wirtschaftlichen Interesses, bei stark sinkender Schülerzahl über die Anpassung der Lehrerstellenzahl nachzudenken. Wird nach massiven Investitionen in den nächsten Jahren ein kleiner Teil der freiwerdenden Stellen nicht mehr besetzt, können bei sinkender Schülerzahl dennoch die Klassen kleiner werden. Die Qualität des gesamten Bildungsbereichs zu erhöhen und finanzielle Freiräume für Investitionen schaffen – dafür verhandelt die SPD.

 

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