Land unterstützt die Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung
Innenminister Reinhold Gall: Land unterstützt Kommunen weiterhin bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Reinhold Gall MdL ging es neben vielen anderen landespolitischen Themen auch um die Frage, wie das Land mit den Kosten umgeht, die den Kreisen und Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen. Hierzu wurden insbesondere von anwesenden Gemeinderäten viele Fragen an den Minister gestellt.
800.000 € für Obersulm
Mit 6,75 Millionen Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landtagswahlkreis Neckarsulm im Jahr 2016. Diese Summe gibt Reinhold Gall, SPD-Wahlkreisabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg Obersulmer SPD-Gemeinderatsmitgliedern bekannt. Suse Diehl und Michael Schepperle unisono: „Echt stark.“
Auch Obersulm profitiert vom Städtebauförderprogramm 2016. So fließen 800.000 Euro in das Erneuerungsgebiet „Post Michelbachstraße“. Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Neubaumaßnahme zur Stärkung der Ortschaft durch die Entwicklung untergenutzter Flächen, Modernisierung öffentlicher Infrastruktur und Verbesserun-gen im öffentlichen Raum. Von den nun fließenden Fördermitteln profitieren nicht nur die Kommunen, sondern auch das örtliche und regionale Baugewerbe. „Dies ist ein guter Tag für die geförderten Städte und Gemeinden und für die Beschäftigten in Handwerk und Bauwirtschaft“, erläutert Reinhold Gall und appelliert an die kommunalen Gremien, bei der Vergabe der Aufträge so viele regionale Betriebe wie möglich zu beauftragen. In der hohen Summe an Städtebaufördermitteln sieht der Innenminister auch ein weiteres Bekenntnis der Landesregierung zur kommunalen Selbstverwaltung: „Die Städtebauförderung stärkt die örtliche Identität und Attraktivität, verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft, fördert die soziale Stabilität und beschleunigt die energetische Modernisierung.“
Gemeinderäte werben für Reinhold Gall
Wir Gemeinderäte im Obersulmer Gemeinderat werben auf einem Plakat für unseren Kandidaten aus Obersulm:
Suse Diehl, Monika Flora, Monika Steg, Peter Dossow, Michael Schepperle.
Ein Obersulmer im Landtag und Minister - Ja, das können wir uns wieder gut vorstellen!
Denn er vertritt auf Landesebene auch die Bürger von Obersulm - Auf ihn können wir uns verlassen.
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