Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Ortsverein Obersulm und Löwenstein mit 6 Delegierten beim Kreisparteitag
Unser Ortsverein war am 14.09.2019 vollzählig mit 6 Delegierten auf dem Kreisparteitag HN-Land in der Stadthalle Neuenstadt. Der SPD-Kreisverband HN Land hat mit einstimmiger Mehrheit Bernd Bordon, Bürgermeister der Gemeinde Untereisesheim, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Marcus Herrera Torres hat sich nachdem er seit Mai 2019 Oberbürgermeister der Stadt Wertheim ist nicht mehr zur Wahl gestellt. Unser stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender André Merkle wurde als Beisitzer gewählt.
Kommunaler Wohnbau – Heute und in der Zukunft
Zum Thema „Bezahlbares Wohnen für Alle“ hatte der SPD Ortsverein Klaus Grabbe, ehemaliger Baubürgermeister der Stadt Neckarsulm, zu einer gut besuchten Veranstaltung ins Gasthaus Rössle eingeladen. Ortsvereinsvorsitzender Peter Dossow begrüßte die Gäste der Veranstaltung und gab einen Überblick über die Situation in Obersulm. Anschließend berichtete Klaus Grabbe auch aus Sicht seiner Tätigkeit bei der Heimstättengemeinschaft Neckarsulm.
Land unterstützt die Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung
Innenminister Reinhold Gall: Land unterstützt Kommunen weiterhin bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Reinhold Gall MdL ging es neben vielen anderen landespolitischen Themen auch um die Frage, wie das Land mit den Kosten umgeht, die den Kreisen und Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen. Hierzu wurden insbesondere von anwesenden Gemeinderäten viele Fragen an den Minister gestellt.
Armutsbericht wird zum Armutszeugnis der Bundesregierung
Wenn die Bundesregierung in den nächsten Tagen über den aktuellen Armutsbericht debattiert, ist dieser bereits massiv geschönt. Kritische Passagen zur Vermögens- und Einkommensverteilung wurden gestrichen. Der ursprüngliche Bericht aus dem Arbeitsministerium wies u.a. deutlich darauf hin, dass die unteren Einkommen in den letzten Jahren real gesunken seien und die Verteilung des Vermögens zunehmend ungerecht sei.
KITA-Ausbau statt Betreuungsgeld
Viele Eltern suchen verzweifelt nach einer guten Betreuung für ihr Kind.
Sie wollen nach einer Familienpause zurück in ihren Beruf, der ihnen eine gute Lebensgrundlage bietet. Das Angebot an Ganztagsbetreuung verbessert sich dank der Maßnahmen der Landesregierung stark und sollte nicht durch parteipolitische Irrfahrten wie das Betreuungsgeld unter Druck geraten.
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