Veranstaltung mit Stefan Rebmann MdB: Fluchtursachen weltweit bekämpfen 19. Januar, 19.45 Uhr, ZIGARRE Heilbronn (Achtungstraße 37, Nähe Hauptbahnhof)*
Aschermittwochsveranstaltung mit Frank Walter Steinmeier 10. Februar, 14 Uhr, Ballei Neckarsulm
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten! Warum die Flüchtlingskrise nur europäisch gelöst werden kann. 19.02.2016, 19 Uhr Veranstaltung mit Evelyne Gebhardt, Heilbronn oder Weinsberg*
Jahresempfang der SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn mit unserem stv. Ministerpräsidenten Nils Schmid und allen drei Landtagskandidaten 20. Februar, 10.30 Uhr, Volksbank Heilbronn (Allee), Gumbel-Saal
Stimme-Wahlcheck mit Nils Schmid 25. Februar, 19 Uhr, Kreissparkasse Heilbronn
Kneipentour mit Jusos Heilbronn 27.02.2016, ab 20 Uhr
Stimme-Forum zur Landtagswahl für den Wahlkreis Neckarsulm 01. März, 19 Uhr, Oedheim, Kochana
Veranstaltung mit Staatssekretär Florian Pronold MdB: Die SPD handelt – unser Rezept für bezahlbaren Wohnraum. 02. März, abends, Neckarsulm (Uhrzeit und Ort stehen noch nicht fest)*
Gemeinsamer Infostand mit allen 3 Kandidaten und dem Juso-Bus Heilbronn Kiliansplatz 12.03.2016, ab 13 Uhr
Gemeinsame Wahlparty der Wahlkreise Eppingen, Heilbronn, Neckarsulm 13. März ab 18 Uhr, Foyer der Volkshochschule, Heilbronn
*gemeinsam mit Rainer Hinderer MdL
Dass mit der Sanierung der Mörikestraße der Startschuss für die Generalsanierung Sülzbacher Weg/Mörikestraße endlich gefallen ist, begrüßen wir. Das Thema Pflaster oder Asphalt auf den Gehwegen haben wir noch einmal zum Thema gemacht. Die Argumente des Planungsbüros haben auch uns bewogen, der Bepflasterung den Vorzug vor dem Asphalt zu geben.
In unserer Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2015 haben wir uns insbesondere über die Unterstützung durch die derzeitige grünrote Landesregierung gefreut. Für den Bereich der Kleinkindbetreuung kann eine Zuschusssteigerung von rund 255.000 € verbucht werden.
Hochspannend ist die Formulierung des Bürgermeisters zum Thema Steuererhöhung. Er schließt eine „angemessene verträgliche“ Erhöhung der Realsteurern in den kommenden beiden Jahren nicht mehr aus. Wir haben in den vergangenen Jahren für regelmäßige moderate Erhöhungen plädiert.
Die Bewirtschaftung der Mensen in unseren Ganztageseinrichtungen ist ein Dauerbrenner. Wir plädieren für eine gesunde ausgewogene Ernährung und bedauern es sehr, dass die Entwicklung hin vor allem auch zu regionalen Anbietern nicht gelingen will. Dieses Ziel wollen wir nicht aus den Augen verloren wissen, stimmen in Anbetracht der dringlichen Situation und derzeit fehlender Alternativen aber dem Vorschlag der Verwaltung zu.
Peter Dossow, Fraktionssprecher