Neues aus der Fraktion - November 2015

Veröffentlicht am 05.12.2015 in Fraktion

Dass mit der Sanierung der Mörikestraße der Startschuss für die Generalsanierung Sülzbacher Weg/Mörikestraße endlich gefallen ist, begrüßen wir. Das Thema Pflaster oder Asphalt auf den Gehwegen haben wir noch einmal zum Thema gemacht. Die Argumente des Planungsbüros haben auch uns bewogen, der Bepflasterung den Vorzug vor dem Asphalt zu geben.

In unserer Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2015 haben wir uns insbesondere über die Unterstützung durch die derzeitige grünrote Landesregierung gefreut. Für den Bereich der Kleinkindbetreuung kann eine Zuschusssteigerung von rund 255.000 € verbucht werden.

Hochspannend ist die Formulierung des Bürgermeisters zum Thema Steuererhöhung. Er schließt eine „angemessene verträgliche“ Erhöhung der Realsteurern in den kommenden beiden Jahren nicht mehr aus. Wir haben in den vergangenen Jahren für regelmäßige moderate Erhöhungen plädiert.

Die Bewirtschaftung der Mensen in unseren Ganztageseinrichtungen ist ein Dauerbrenner. Wir plädieren für eine gesunde ausgewogene Ernährung und bedauern es sehr, dass die Entwicklung hin vor allem auch zu regionalen Anbietern nicht gelingen will. Dieses Ziel wollen wir nicht aus den Augen verloren wissen, stimmen in Anbetracht der dringlichen Situation und derzeit fehlender Alternativen aber dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Peter Dossow, Fraktionssprecher

 

 


 

 

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