„Neues aus der SPD-Gemeinderatsfraktion“

Veröffentlicht am 09.03.2015 in Kommunalpolitik

Mit dieser Rubrik wollen wir regelmäßig Themen aus der letzten Sitzung ansprechen und die Haltung der SPD-Gemeinderäte dazu beschreiben.

 

Den Ausbau des Breitbandnetzes durch die Telekom begrüßen wir, kritisieren allerdings auch die ungleiche Versorgung der Ortsteile.

Im Zusammenhang mit der Kostenberechnung für die Nutzungserweiterung des Kulturhauses fordern wir zur Verfahrensbeschleunigung dieser und ähnlicher Investitionen alternative Vorschläge der Planungsbüros schon bei der ersten Vorlage im Gemeinderat. Die Entwicklung der weiteren Nutzung des „Kinderhauses“ sollte zwar zukunftsfähig, aber auch vorsichtig (Küchenplanung) verfolgt werden.

Der Verlängerung der Mietdauer für die Flüchtlingsunterkunft beim Recyclinghof um ein Jahr als Bedingung des Landratsamtes für den Einbau einer neuen Küche haben wir in Anbetracht der unschönen Lage und mangels Alternativen nur mit Bauchschmerzen zugestimmt. Wir erwarten eine zügige Verbesserung der Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und haben dies in der Sitzung auch deutlich zum Ausdruck gebracht. Wir können uns zudem eine Beteiligung von Vertretern des Obersulmer Asylkreises dabei vorstellen.

Dem Zuschuss zur Außenrenovierung der ev. Kirche in Eschenau haben wir vorbehaltlos zugestimmt.

 

Peter Dossow / Gemeinderat - Fraktionssprecher SPD Obersulm

 

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