Nachrichten zum Thema Fraktion
Neues aus der Fraktion - November 2015
Dass mit der Sanierung der Mörikestraße der Startschuss für die Generalsanierung Sülzbacher Weg/Mörikestraße endlich gefallen ist, begrüßen wir. Das Thema Pflaster oder Asphalt auf den Gehwegen haben wir noch einmal zum Thema gemacht. Die Argumente des Planungsbüros haben auch uns bewogen, der Bepflasterung den Vorzug vor dem Asphalt zu geben.
In unserer Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2015 haben wir uns insbesondere über die Unterstützung durch die derzeitige grünrote Landesregierung gefreut. Für den Bereich der Kleinkindbetreuung kann eine Zuschusssteigerung von rund 255.000 € verbucht werden.
Hochspannend ist die Formulierung des Bürgermeisters zum Thema Steuererhöhung. Er schließt eine „angemessene verträgliche“ Erhöhung der Realsteurern in den kommenden beiden Jahren nicht mehr aus. Wir haben in den vergangenen Jahren für regelmäßige moderate Erhöhungen plädiert.
Die Bewirtschaftung der Mensen in unseren Ganztageseinrichtungen ist ein Dauerbrenner. Wir plädieren für eine gesunde ausgewogene Ernährung und bedauern es sehr, dass die Entwicklung hin vor allem auch zu regionalen Anbietern nicht gelingen will. Dieses Ziel wollen wir nicht aus den Augen verloren wissen, stimmen in Anbetracht der dringlichen Situation und derzeit fehlender Alternativen aber dem Vorschlag der Verwaltung zu.
Peter Dossow, Fraktionssprecher
Neues aus der SPD-Fraktion – 2
Wir begrüßen die Einrichtung eines Tourismusbüros für das Weinsberger Tal und die Einstellung des Geschäftsführers einmütig. Dass sich die bewährten Kräfte für die Wahlen der Abteilungs-kommandanten unserer Feuerwehren wieder zur Verfügung stellen findet unsere ungeteilte Zustimmung. Zur Entwicklung des Gesamtverfahrens „Kinderhaus Postwiese – Ganztagesbe-treuung“ gibt es aus unserer Sicht von Beginn an wie auch jetzt bei der Kostenberechnung nur eines zu sagen: Die Gemeinde ist hier auf dem richtigen Weg, den wir von Anfang an für gut befunden haben. Bei den vielen Vergaben für Tiefbaumaßnahmen gilt für uns „Sanierung zur rechten Zeit kostet Geld – zur falschen Zeit kostet sie noch mehr“. Deshalb stehen wir ge-schlossen hinter diesen Maßnahmen. Bei der Stellplatzablösung in Eschenau haben wir es uns nicht leicht gemacht. Zum Schluss haben wir zugestimmt und hoffen auf eine gemeinsame erfolgreiche Innerortsbelebung auch durch Kleingewerbe, das ganz oft mit der Parkplatznot zu kämpfen hat. Bei der Baulandumlegung in Sülzbach/Holdergassse haben wir klare Vorstellun-gen über die Zuwegung und Berücksichtigung umweltbedingter Gegebenheiten.
Peter Dossow, Fraktionssprecher
![](<img src="/images/user_pages/Facebook.jpg" alt="" width="306" height="135" />)